
Europawahl
Am 7. Juni findet die EU-Wahl statt. Wen wählst du? Wenn man den Umfragen Glauben schenken darf, wissen die Wenigsten über die anstehende Wahl Bescheid, und noch weniger haben eine konkrete Vorstellung davon. “Die Zeit” schreibt in diesem Zusammenhang (Europa-Wahl: “Abendland in Christenhand”) über Österreich:
“Passt auf, was in Österreich passiert, kann auch bei euch passieren: von politischer Einfalt über Rechtspopulismus und Xenophobie zu Europaverdruss und Demokratiemüdigkeit. Alles, was da gerade probiert wird, kann überall zum Erfolg werden. (…)Zum Beispiel demnächst, bei der Europawahl. Nur 21 Prozent der Österreicher, die neuerdings ab dem 16. Geburtstag wahlberechtigt sind, haben derzeit die Absicht, an der Europawahl am 7. Juni teilzunehmen. Dieses Umfrageergebnis von Anfang April sorgte für viel Aufmerksamkeit, vor allem unter den zwar nicht mehr ganz so großen, aber immer noch führenden Volksparteien der rechten und linken Mitte.”
Welche Emotionen sind mit der Wahl des Europäischen Parlaments verbunden – bzw. fehlt es an jeglicher Verbundenheit? Wie nehmen wir das bestehende Parlament wahr? Welche Beschlüsse hast du in letzter Zeit verfolgt oder zumindest registriert? Ohne Zweifel, mit der Popularität des EU-Parlaments ist es schlecht bestellt. Mit der angedachten (und zu Recht gescheiterten!) EU-Verfassung wäre eben diese Institution gestärkt worden – eine der (unterliegenden) positiven Implikationen des Vertrages. Wieso wir auch gerade deshalb zur Wahl gehen sollten, liegt auf der Hand: Es muss bewiesen werden, dass ein Interesse an der demokratischen Beteiligung (auf EU-Ebene) besteht. Auch wenn viele mit der Art und Weise der Europapolitik unzufrieden sind, muss die Möglichkeit der Mitbestimmung genutzt werden. Denn entschieden wird auch ohne uns! Hierzu von offizieller (europäischer) Seite:
Mit Ihrer Teilnahme an den Wahlen zum Europäischen Parlament entscheiden Sie mit, wer in den kommenden Jahren wichtige Entscheidungen über Ihre Zukunft und den Lebensalltag von fast 500 Millionen Europäern maßgeblich beeinflusst. Wenn Sie sich nicht an der Wahl beteiligen, entscheiden andere an Ihrer Stelle, wer im einzigen direkt gewählten EU-Organ die Bürgerinnen und Bürger vertritt. In den kommenden fünf Jahren gestalten die im Juni 2009 gewählten Europa-Abgeordneten die Zukunft Europas. Stimmen Sie für ein Europa, das Ihren Vorstellungen entspricht (www.europarl.europa.eu).
Selbst wenn deine Stimmung der EU-Integration gegenüber verhalten sein sollte, soll dies bei der Wahl kundgetan werden. Auf keinen Fall aber, darf den rechten Parteien die kritische Position gegenüber der “EU-Bürokratie” überlassen werden!
Wen wählen? Die Parteien sind zahlreich, die Inhalte noch zahlreicher. Hilfreich und informativ ist hierfür der EU-Profiler. In 30 Fragen wird deine Einstellung zu verschiedensten politischen Themen abgefragt. Anschließend wird dir deine politische Position samt Übereinstimmung zu österreichischen (aber auch europaweiten) Parteien anschaulich vor Augen geführt. Einstellungen der jeweiligen Parteien zu den Themen können detailliert nachgelesen werden.
Mein Ergebnis (Bilder zum Vergrößern anklicken):

Position innerhalb des österreichischen Parteienspektrums - Demnach scheinen meine Antworten mittig zwischen den Grünen, der SPÖ und der KPÖ zu liegen.

Übereinstimmung (Österreich)

Übereinstimmung (europaweit) - 80,4% Übereinstimmung mit den Schweizer Sozialisten (PS, PSS und SP) und der Spanischen Linken (IU).

Einstellungsfläche - Das aussagekräftigste Modell zeigt meine Einstellungen als Fläche. Vergleichend dazu jene der Grünen.
Meine Wahl scheint noch offen… Und deine?